Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und DIGITOOL hinsichtlich des Erwerbes von Dienstleistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden von DIGITOOL nicht anerkannt, es sei denn, DIGITOOL hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Dienstleistungen zu erwerben.
(2) Ein Vertrag kommt mit der Erteilung unserer Auftragsbestätigung, mit der fristgerechten Annahme eines schriftlichen Angebots von DIGITOOL oder mit Annahme der Lieferung bzw. Leistung durch den Kunden zustande.
§ 3 Preise
(1) Die Vergütung richtet sich nach den Bestimmungen des Einzelvertrages.
(2) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise und sind ohne Abzug zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer zu zahlen.
(3) Die Preise sind in Euro.
§ 4 Zahlungsarten
(1) Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage nach Rechnungseingang. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung Ihre Rechnungsnummer an.
(2) Eine Aufrechnung Ihrerseits ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(3) Sollten Sie in Zahlungsverzug kommen, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern. Der Verzug beginnt zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften für nachweislich verschuldeten Schäden bei der Verletzung der vertraglichen Hauptpflichten. Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter.
(2) Verfügbarkeit der Software: DIGITOOL weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs von DIGITOOL liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von DIGITOOL handeln, von DIGITOOL nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von DIGITOOL haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von DIGITOOL erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.
Die Verfügbarkeit der Software beträgt 97% pro Jahr (Durchschnittswert) abzüglich der für das Einspielen von Updates, Upgrades, neuen Releases und/oder sonstigen Modifikationen und Wartungsarbeiten notwendigen Zeit.
Der Kunde ist verpflichtet, Funktionsausfälle, ‑störungen oder –beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich nach den Vereinbarungen bei DIGITOOL anzuzeigen.
§ 6 Abnahme
(1) Die Abnahme des Produktes oder der Leistung erfolgt durch Erklärung des Kunden.
(2) Eine Abnahme gilt ebenfalls als erklärt, wenn das Produkt produktiv eingesetzt wird oder innerhalb 40 Tage nach der Auslieferung durch DIGITOOL keine schwerwiegende Fehlermeldung eingegangen ist.
§ 7 Datenschutz und Sicherheit
(1) Wir wissen Ihr Vertrauen zu schätzen und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Daten vor unbefugten Zugriffen zu schützen. Gleiches gilt für die Aktualisierung Ihrer gespeicherten Datensätze sowie der Unterhaltung und Pflege Ihres Kundenkontos bei uns.
(2) Ihre Bestellung, die persönlichen Daten und Ihre Angaben zur Zahlungsabwicklung sind durch technische Sicherheitssysteme und zusätzliche Berechtigungsverfahren geschützt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergegeben.
(3) Auch pflegen wir zum Zwecke der Kredit- bzw. Bonitätsüberprüfung unter Berücksichtigung Ihrer schutzwürdigen Interessen entsprechend den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einen Bonitätsaustausch nur mit dafür zugelassenen Dienstleistungsunternehmen.
(4) Bitte beachten Sie auch die Datenschutzbestimmungen der Website.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Alle vertragsgegenständlichen Leistungen bleiben in unserem Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden.
§ 9 Urheberrecht
Kundenspezifisch entwickelte Individualsysteme werden, sofern nicht gesondert vereinbart, ohne Zugriffseinschränkungen hinsichtlich Datenmodell oder Code zur Darstellung der Systemfunktionalität übergeben. Dem Auftraggeber wird nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts das uneingeschränkte Nutzungsrecht an diesem entwickelten System eingeräumt. Dem Auftraggeber steht es ebenso frei, das System nach seinen Wünschen, selbst oder durch Beauftragung Dritter unter Berücksichtigung der Haftungsausschlüsse anzupassen. Das entwickelte System dient zur freien Eigennutzung durch den Auftraggeber. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe des Systems an Dritte ist nicht gestattet. Im Projekt entwickelte Modellkomponenten sowie Algorithmen bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese Komponenten und Entwicklungen für weitere Auftraggeber zu verwenden.
Quelltext und Dokumentationen sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt; insbesondere das Kopieren und die Weitergabe an Dritte ist nur nach vorheriger Zustimmung des Urheberrechteinhabers zulässig.
Das Copyright innerhalb von Programmen darf nicht entfernt oder verändert werden. Die Überlassung von Quelltext wird nicht geschuldet und ist nicht Bestandteil der Dienstleistung bzw. des Produktverkaufes.
DIGITOOL macht darauf aufmerksam, dass Kunden für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen haften, die durch diese entstehen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Genügen sie dieser nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von DIGITOOL. Einzig anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.